Schlagwort-Archive: Gefährdungshaftung

OLG Nürnberg: Wehe, wenn ein Bus auffährt

Publiziert am 2. Mai 2012 von raleisner

Motorisiert am Straßenverkehr teilzunehmen ist bekanntlich eine gefährliche Sache, gefährlicher als Blumengießen oder aus dem Fenster gucken. Wo es eine Menge Gefahren gibt, gibt es eine Menge Schäden und die muss irgendwer bezahlen. Der Gesetzgeber hat entschieden, die Gefahren des motorisierten Straßenverkehrs von den Kraftfahrzeugshaltern tragen zu lassen. Das bemerkt man hauptsächlich aus zwei Gründen nicht sofort: 1. In § 17 Straßenverkehrsgesetz ist geregelt, daß bei Schäden zwischen mehreren Fahrzeughaltern der Schaden nach Verursachungsbeiträgen geteilt wird, der Verursachungsbeitrag kann auch bei Null liegen. 2. In § 254 Bürgerliches Gesetzbuch ist geregelt, daß ein Mitverschulden des Geschädigten für das Ob und Wie des Ersatzanspruchs mit zu berücksichtigen ist. Das Mitverschulden kann auch so … Weiterlesen →

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Wozu diese Juristen “im Betrieb” und “im Gebrauch” unterscheiden

Publiziert am 29. September 2011 von raleisner

Ich will ein paar schöne Entscheidungen darüber vorlegen, was Juristen mit Betrieb und Gebrauch eines Kraftfahrzeugs meinen, schiebe heute aber erstmal voran, wozu die Unterscheidung überhaupt gut sein soll: Für Autos, Motorräder und Lastkraftwagen – Kraftfahrzeuge nach § 1 Abs. 1 Pflichtversicherungsgesetz mit Ausnahme der in § 1 Abs. 2 Pflichtversicherungsgesetz bezeichneten Fahrzeuge – ist zwingend vorgeschrieben, daß eine Haftpflichtversicherung gehalten wird. Wenn es zum Schaden kommt, soll sich der Geschädigte auf die Solvenz eines Versicherung verlassen können und nicht befürchten müssen, daß sein Schädiger Pleite ist. Umgesetzt ist das durch einen Direktanspruch des Geschädigten gegen den Haftpflichtversicherer in § 115 Abs. 1. S. 1 Nr. 1 VVG, der auf … Weiterlesen →

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