Schlagwort-Archive: Gerichtsverfahren

BGH: Zeugen muss man immer wieder hören

Publiziert am 12. Mai 2011 von raleisner

Der Geschäftsbetrieb deutscher Zivilgerichte wirkt auf Unbefangene seltsam, unlogisch manchmal eigentlich auch verrückt. Das liegt an der Zivilprozessordnung, die seit immerhin dem 01.10.1879 den Verfahrensablauf vor Gericht regelt. Im Laufe der Zeit haben die Praxis und der Gesetzgeber viele Einzelheiten abgeschliffen und abgeändert mit der Folge, daß das ganze Verfahren nur noch schwer verständlich ist. Aber dem kann ja abgeholfen werden! Juristen orientieren sich an zauberhaften “zivilprozessualen Grundsätzen”. Der Bundesgerichtshof hat am 04.11.2010, Az. I ZR 190/08 zur Beweisaufnahme geurteilt: Es verstößt gegen den zivilprozessualen Grundsatz der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme, wenn ein Gericht Aussagen, die Zeugen vor ihm in einem anderen Verfahren gemacht haben, als gerichtsbekannt verwertet. Was war passiert? … Weiterlesen →

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Kammergericht: Zum Nachweis des KfZ-Diebstahls

Publiziert am 7. April 2011 von raleisner

Das Kammergericht aus Berlin hat im Herbst 2010 (KG, 10.09.2010, 6 U 18/10 KG 14.09.2010, 6 U 42/09, zu finden hier) nochmal ganz genau aufgeschrieben, wie das mit dem Nachweis eines KfZ-Diebstahls gegenüber dem Kasko-Versicherer ist. Problem ist ja immer, daß man den Dieb im Prozeß nicht als Zeugen zur Hand hat, hinzu kommt, daß man sein Fahrzeug auch nicht immer in Anwesenheit eines Notars abstellt. Die Rechtsprechung hat deshalb ein feinsinniges System gegenseitiger Vortrags- und Bestreitenslasten entwickelt, um im Gerichtsverfahren brauchbare Entscheidungen treffen zu können, ob der Versicherer nun zahlen muß, oder nicht. Und das geht so: Wer Leistungen aus der Kaskoversicherung wegen Diebstahls seines Fahrzeugs begehrt, muss den … Weiterlesen →

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